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Dmitri Medwedew, ehemaliger Präsident Russlands und derzeitiger Vizepräsident des Sicherheitsrates, hat sich erneut gegen einen Beitritt der Ukraine zur Nordatlantikvertragsorganisation (NATO) ausgesprochen.
Am Samstag sagte Medwedew, dass die Aufnahme der Ukraine in die NATO zu einem Dritten Weltkrieg führen könnte. Er verwies auf die Tatsache, dass Russland keine andere Wahl hätte, als seine Existenz zu verteidigen, und drohte mit schwerwiegenden militärischen Konsequenzen.
Medwedew warnte in russischen Medien, dass die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten fälschlicherweise davon ausgehen, dass Russland nicht bereit sei, zur Verteidigung seiner Interessen bestimmte Grenzen zu überschreiten. «Wenn die Existenz unseres Staates bedroht ist, haben wir keine andere Wahl», sagte er in dem Interview und bezog sich dabei auch auf die Worte des russischen Präsidenten Wladimir Putin.
Die Ukraine bekundet seit mehreren Jahren ihr Interesse an einer NATO-Mitgliedschaft. Präsident Wolodymyr Zelenskij stellte während eines Besuchs in den USA im September einen so genannten «Siegesplan» vor, der den Schutz des Landes vor einer möglichen künftigen Aggression durch Russland vorsieht. Nach Ansicht Kiews ist die NATO-Mitgliedschaft der Schlüssel zur Sicherung von Frieden und Stabilität in der Region.
Die Äußerungen Medwedews zur Ukraine und zur NATO sind jedoch kein Einzelfall. Der russische Politiker bedient sich seit langem einer scharfen Rhetorik gegenüber westlichen Ländern. In den sozialen Medien und in öffentlichen Erklärungen hat er wiederholt mit Angriffen gedroht, auch mit dem Einsatz von Atomwaffen. So warnte er im Oktober, dass das neue Werk des deutschen Rheinmetall-Konzerns in der Ukraine das Ziel russischer Bombardements sein könnte.
In der Tat hat das deutsche Unternehmen Rheinmetall vor kurzem die erste von vier geplanten Rüstungsfabriken in der Ukraine eröffnet. Medwedew sagte in einem Beitrag auf seiner Telegram-Plattform, er freue sich «auf russisches Feuerwerk direkt am Produktionsstandort». Mit dieser Aussage verschärfte er die Spannungen zwischen Russland und den NATO-Ländern, die daran interessiert sind, die Verteidigung der Ukraine gegen russische Aktivitäten zu unterstützen.
Kurz und bündig:
Russland warnt erneut vor schwerwiegenden Folgen eines NATO-Beitritts der Ukraine und Dmitri Medwedew droht mit dem Dritten Weltkrieg. Die russische Rhetorik gegenüber der Ukraine und dem Westen eskaliert weiter, mit Aussagen über mögliche Angriffe auf westliche Militärfabriken auf ukrainischem Gebiet.
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